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Kreistagsfraktion veranstaltet herbstliche Fraktionsklausur

1. Oktober 2012

Susanna Karawanskij

Am Samstag (den 22.09.12) traf die Linksfraktion Nordsachsen zu ihrer Herbstklausur im Rittergutsschloss in Taucha zusammen. Bereits zum wiederholten Male nahmen sich die Kreisräte Zeit um sich intensiv mit wichtigen politischen Themen des Landkreises zu verständigen.

Das Besondere an dieser außerordentlichen Fraktionssitzung war, dass diese ganz unter dem Banner des fraktionsübergreifenden Austausches stand. Mit den linken Fraktionen aus Westsachsen und Leipzig standen kreisübergreifende Themen wie Wirtschaftsförderung, Tourismus, Verkehr und die Frage um die Metropolregion Leipzig im Mittelpunkt. Klar ist, dass auch vor dem Hintergrund demografischer und wirtschaftlicher Entwicklungen der ganzen Region sich dazu DIE LINKE gemeinsam verständigen muss.

In der Frage der Wirtschaftsförderung bestand weitestgehend Einigkeit darüber, dass hier neben der Strahlwirkung von Leipzig, als „Großstadt“ auch die ländlichen Regionen der Landkreise von der Gründung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WRL) profitieren müssen. Bereits in der gemeinsamen Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich, Heike Werner und Sören Pellmann wurden die Chancen der gemeinsamen WRL für Unternehmen, gemeinsame Standortwerbung zu betreiben und die Möglichkeiten um Fachkräfte zum Bleiben zu ermuntern bzw. außerhalb der Region anzuwerben, betont. Jedoch auch die Entwicklungsimpulse für die gesamte Region bis Torgau, Borna und Oschatz eingefordert.

In der Thematik zum ÖPNV muss der Dialog zwischen den Fraktionen langfristig ausgebaut werden um mit einem ganzheitlichen Blick auf die Region die Mobilität und das Vorhalten von Nahverkehrsangeboten in allen Teilen zu sichern und keine Regionen abzuhängen.

Intensiv wurde über die Metropolregion Leipzig diskutiert. Nach der unsensiblen Äußerung von OBM Jung hinsichtlich perspektivischer Eingemeindungen rund um den „Speckgürtel“ von Leipzig, positionierten sich die Fraktionsvorsitzenden Michael Friedrich und Heike Werner ganz klar: Weitere strukturelle Veränderungen sind für die ohnehin schon strukturschwachen Landkreise nicht zu bewältigen. Bis heute sind die Auswirkungen der Struktur- und Verwaltungsreform von 2008 in den Landkreisen spürbar und nicht alles was in der Planung positiv erschien, hat sich in der Praxis adäquat dargestellt. Eine weitere Fragmentierung der Landkreise wäre für die kommunalen Gebietskörperschaften nicht zu verkraften. Dieses Thema steht zwar momentan nicht ganz auf der Dringlichkeitsliste der politischen Agenda, aber dennoch, auch an dieser Stelle soll der gemeinsame Gesprächsfaden nicht abreißen, sondern konstruktiv weitergeführt werden.

Auch im Bereich der Tourismusförderung ist eine verstärkte kreisübergreifende Zusammenarbeit notwendig. Die zum Teil schon bestehenden Vernetzungen der Landkreise über den Grünen Ring beispielsweise gilt es auch mit Blick nach Anhalt-Bitterfeld zu verstetigen, da die verschiedenen Tourismuskonzepte kaum aufeinander abgestimmt sind bzw. erhebliche Entwicklungsunterschiede im Bereich Tourismus zwischen Landkreisen festzustellen sind.

Nach intensiven Diskussionen wurde bei gemeinsamen Grillen auch der persönliche Austausch in gelockerter Atmosphäre fortgeführt. Abgerundet wurde die Fraktionsklausur mit einer Führung von Jürgen Ullrich über das Rittergutsschloss. Der als „Nachtwächter“ bekannte Kreisrat hatte allerhand Geschichte und Geschichtchen über das so genannte Schloss zu erzählen und ließ die Teilnehmenden auch staunen.