LINKE: Licht und Schatten bei Kommunalwahlen

Zum vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahlen im Landkreis Nordsachsen sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag und Mitglied im Kreisvorstand:

Das überwiegend gute Ergebnis der LINKEN bei den Gemeinderatswahlen in den 30 kreisangehörigen Städten und Gemeinden Nordsachsens stimmt optimistisch. Auf dieser Ebene ist es gelungen, dem negativen Trend der LINKEN bei den Europawahlen in Nordsachsen (2014: 18,3 % gegenüber 2009: 20,9 %) eine leicht positive Entwicklung entgegenzusetzen.

Zum vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahlen im Landkreis Nordsachsen sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag und Mitglied im Kreisvorstand:

Das überwiegend gute Ergebnis der LINKEN bei den Gemeinderatswahlen in den 30 kreisangehörigen Städten und Gemeinden Nordsachsens stimmt optimistisch. Auf dieser Ebene ist es gelungen, dem negativen Trend der LINKEN bei den Europawahlen in Nordsachsen (2014: 18,3 % gegenüber 2009: 20,9 %) eine leicht positive Entwicklung entgegenzusetzen. Unser Stimmenanteil stieg dort auf 13,7 % (2009: 13,4%). Die Anzahl der von den LINKEN errungen Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten erhöht sich auf nunmehr 60 (2009: 58). Gemessen an der Anzahl der errungenen Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten hat sich die LINKE nach der CDU (200 Sitze) und den Wählervereinigungen (167 Sitze) und noch knapp vor der SPD (57 Sitze) als die drittstärkste kommunalpolitische Kraft in Nordsachsen etabliert. Besonders erfreulich ist der deutliche Stimmenzuwachs in den Städten Torgau (+ 4,0 %), Dahlen (+2,0%), Oschatz (+ 1,7 %), Taucha (+1,7%), Schkeuditz (+1,3%), Belgern-Schildau (+0,7%) und in den Gemeinden Arzberg (+8,6%), Beilrode (+4,2%), Rackwitz (+3,3%) und Schönwölkau (+0,2%). Negative Entwicklungen beispielsweise in Delitzsch (-3,3%), Bad Düben (--2,8%) und Eilenburg (--1,1%) aber trüben das Bild.

Nüchterner sind unsere 15,7% zu den Kreistagswahlen einzuschätzen (2008: 17,6%). Damit folgt dieses Ergebnis in etwa unserem Trend bei den Europawahlen. Die auf uns entfallenden 13 Sitze im 80-köpfigen Kreistag bedeuten den Verlust eines Mandats. Das ist nicht dramatisch aber schon ärgerlich, gerade angesichts der aktiven Gestaltungspolitik der LINKEN im Kreistag, die in den letzten 6 Jahren über 20 Anträge und 50 Anfragen auf den Weg gebracht haben.

Wir sollten jetzt unser recht differenziertes Wahlergebnis in aller Sachlichkeit und Nüchternheit analysieren. Dabei darf aber nicht nur die prozentualen Stimmengewinne oder –verluste gesprochen werden. Noch wichtiger ist die absolute Anzahl der von uns erzielten Stimmen in allen 30 Städten und Gemeinden. Daraus müssen neue Überlegungen zum Parteiaufbau und vor allem zur Verjüngung unserer Partei folgen.

Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern, die ihre ein, zwei oder sogar alle drei Kreuze an LINKE Kandidatinnen und Kandidaten vergeben haben! Wir werden die berechtigten Erwartungen an uns LINKE in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern zuverlässig über die gesamte Wahlperiode erfüllen!

Dr. Michael Friedrich

Fraktionsvorsitzender