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Nordsachen hat wieder einen Haushalt! - Rückblick auf die Kreistagssitzung am 25. März in Torgau
Am Mittwoch, den 25. März, fand die erste Kreistagssitzung des Jahres im Schloss Hartenfels in Torgau statt. Unsere Fraktion war mit Dr. Michael Friedrich (Fraktionsvorsitzender), Evelin Mehnert-Schreiber (stellv. Fraktionsvorsitzende), Karl-Friedrich Potzelt und Thomas Fromm vollständig anwesend.
Neben der Beschließung des Haushaltes für 2026 stand unter anderem die Ausschreibung und Vergabe von Planungsleistungen und der Betreibung des operativen Geschäftes der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide (Heide Spa) sowie ein Prüfauftrag zur Gründung einer Krankenhaus-Holdinggesellschaft auf der Tagesordnung.
Nach einem Eingangsstatement zum Kreishaushalt von Finanzdezernent Jens Kabisch hatte unser Fraktionsvorsitzender Michael Friedrich den ersten Redebeitrag und erklärte die grundsätzliche Zustimmung unserer Fraktion zum Haushaltsentwurf. Durch die Erarbeitung eines genehmigungsfähigen, wenn auch schuldenbelasteten, Haushalt ist es gelungen, die haushaltslose Zeit zu beenden. Dennoch gibt es einige Vorbehalte, insbesondere hinsichtlich der kommunalen Finanzierung, die Michael Friedrich in seiner Rede deutlich machte: Für eine wirksame kommunale Selbstverwaltung muss dringend mehr Geld in das System der Kommunalfinanzen fließen, etwa durch eine Steigerung der Pauschalzuweisungen an die sächsischen Kommunen. Darüber hinaus muss das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, der bezahlt“ konsequent umgesetzt werden. Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen. Die Beschlussvorlage zum Haushalt (TOP 3.5) wurde bei 20 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich vom Kreistag angenommen.
Ein gewichtiger Tagesordnungspunkt war zudem die Modernisierung des Kurzentrums Heide Spa in Bad Düben (TOP 3.14). Der Empfehlungsabstimmung des Kreisausschusses folgend wurde beiden Punkten der Beschlussvorlage auch hier mehrheitlich zugestimmt. Auch hierzu hatte unser Fraktionsvorsitzender Michael Friedrich ein Rede vorbereitet.
Als letzter Beschlusspunkt stand der Prüfauftrag zur Gründung einer Krankenhaus-Holdinggesellschaft in Nordsachsen (TOP 3.15) auf der Tagesordnung. Zuvor hatte Henrik Simon, Bürgermeister von Torgau, einen Änderungsantrag für diese Beschlussvorlage eingebracht. Nach einer ausführlichen Aussprache konnte sich darauf geeinigt werden, die ursprüngliche Vorlage in leicht abgewandelter Form mehrheitlich zu beschließen.
Nach knapp zwei Stunden beendete Landrat Kai Emanuel die Kreistagssitzung.