Orchesterstreit entschärfen

Der kommende Kreistag am 15. Juni wird keinen Beschluss zur Finanzierung des Leipziger Symphonieorchesters und der Sächsischen Bläserphilharmonie fassen, da die entsprechende Vorlage nach kontroverser Diskussion im Kreisausschuss in den Schul- und Kulturausschuss zurück überwiesen worden ist. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich kommentiert diese Endlos-Geschichte:

Der kommende Kreistag am 15. Juni wird keinen Beschluss zur Finanzierung des Leipziger Symphonieorchesters und der Sächsischen Bläserphilharmonie fassen, da die entsprechende Vorlage nach kontroverser Diskussion im Kreisausschuss in den Schul- und Kulturausschuss zurück überwiesen worden ist. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich kommentiert diese Endlos-Geschichte:

Es ist bedauerlich, dass der mit dem Landkreis Leipzig gefundene vernünftige Kompromiss, der vom dortigen Kreistag bereits im Mai beschlossen wurde, durch die Verweigerungshaltung einer Kreistags Mehrheit zur Makulatur zu werden droht. Danach sollten die Orchester künftig rund eine Million Euro aus Kulturraummitteln mehr bekommen und dafür die Musikschulen in beiden Landkreisen aus dem Kreishaushalt finanziert werden. Die zur tarifgerechten Bezahlung der Musiker noch fehlenden rund 600.000 Euro sollten die beiden Orchester durch besseres Marketing, Anrechtsreihen in allen Mittelzentren, so genannte Dienste für die Musikschulen  und verstärkte Auftritte speziell in Nordsachsen selbst erwirtschaften.

Für Nordsachsen bedeutete dies einen Mehraufwand aus dem Kreishaushalt von rund 307.000 Euro im Jahr. Das sind etwas mehr als 1,2 Promille des aktuellen Haushaltsvolumens von rund 249 Mio. Euro. Die Unterstützung des Kreistages vorausgesetzt, kann jeder Kämmerer diese marginale Umschichtung ohne besondere Verrenkungen darstellen, zumal die normale Schwankungsbreite beim Haushaltsvollzug  ohnehin bei 2 bis 3 Prozent liegt. Hinzu kommt die erfreuliche Tatsache, dass sich die Umlagegrundlagen für die Kreisumlage in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht haben und auch die Prognose bis 2018 dies so voraussieht. Man muss also mitnichten den Kreisumlagesatz von gegenwärtig sehr hohen 33,8 % weiter erhöhen, um die Orchester zu retten. Erst recht sollte der unsolide Finanzierungsvorschlag, die Mittel für nicht verbrauchte Brennstoffe an die Orchester umzuleiten, verworfen werden.

Für uns LINKE ist klar: Beide Orchester gehören untrennbar zur Kultur im Landkreis. Sie sind für Nordsachsen regional bedeutsam, auch wenn die Präsenz der Orchester in Nordsachsen und die Besucherzahlen  stark ausbaufähig sind. Ein Ausspielen des Symphonieorchesters gegen die Bläserphilharmonie oder gar beider Orchester gegen die anderen über das Kulturraumgesetz finanzierten Einrichtungen  darf es nicht geben. Deshalb rufe ich dazu auf, bei der gemeinsamen Sitzung unseres Ältestenrates mit dem des Landkreises Leipzig am 29. Juni in Torgau zu einem politisch tragfähigen Kompromiss zur Orchesterfinanzierung zu kommen. Den Willen zum Erhalt der Orchester vorausgesetzt, sollte dieser an den Finanzen jedenfalls nicht scheitern.

Dr.  Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender