Schluss mit den jährlichen Fahrpreiserhöhungen im MDV!

Wie jedes Jahr zum 01. August erhöht der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) mit der Begründung, sonst das Angebot kürzen zu müssen, seine Preise. Diesmal um bis zu vier Prozent, je nach Tarifzone. Das klingt nach nicht viel, doch dieser Eindruck täuscht. So kostete noch im Jahr 2007 ein Einzelticket in der Tarifzone Leipzig 1,80 Euro, ab August aber 2,50 Euro. Wer hatte schon auf seinem Gehaltszettel in den letzten 8 Jahren eine Steigerung um fast 40%?

Wie jedes Jahr zum 01. August erhöht der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) mit der Begründung, sonst das   Angebot kürzen zu müssen, seine Preise. Diesmal um bis zu vier Prozent, je nach Tarifzone. Das klingt nach nicht viel, doch dieser Eindruck täuscht. So kostete noch im Jahr 2007 ein Einzelticket in der Tarifzone Leipzig 1,80 Euro, ab August aber 2,50 Euro. Wer hatte schon auf seinem Gehaltszettel in den letzten 8 Jahren eine Steigerung um fast 40%?

Wie die sprichwörtliche einsame Ruferin in der Wüste hat die LINKE diesen jährlichen Automatismus immer wieder als unsozial und ideenlos kritisiert. Zuletzt bei der Behandlung der on-line Petition für ein MDV-Tarifmoratorium im Kreistag. Dort haben wir als einzige Fraktion geschlossen gegen die Ablehnung dieser Petition gestimmt.

Die LINKE  begrüßt die  vom Geschäftsführer Steffen Lehmann angeschobene Strategiediskussion des MDV. Für diesen Herbst erwarten wir die Diskussion konkreter alternativer Finanzierungsmodelle. Diese sollen neben den individuellen Nutzern von Bus und Bahn gemäß dem Solidarprinzip auch all jene in die Pflicht nehmen, die nicht nur unbeträchtlich - sei es nun unmittelbar oder mittelbar -  von einem guten ÖPNV profitieren. Da sind alte Denkweisen aufzubrechen und das dicke  Brett solidarischer Finanzierungmöglichkeiten  zu bohren. Entsprechende Lösungen existieren längst in anderen Städten wie z. B. in Erfurt. Denkbar wären z. B. eine ÖPNV-Abgabe für Betriebe ab einer gewissen Größenordnung, eine zielgerichtete Verwendung von Parkplatzgebühren zur Mitfinanzierung des ÖPNV oder gar eine fahrscheinlose ÖPNV-Flatrate gegen Zahlung einer moderaten Monatsgebühr für alle Einwohner ab dem 18. Lebensjahr, wobei natürlich soziale Härtefälle wie HARTZ IV-Empfänger oder Studenten außen vor bleiben müssen (Modell Bürgerticket). Ob und inwieweit einzelne dieser Vorschläge oder eine Kombination davon politisch durchsetzbar sind, müssen die entsprechenden Stadträte und Kreistage im MDV-Gebiet und gegebenenfalls sogar Bürgerbegehren/Bürgerentscheide  entscheiden.  Dies dürfte zu kontroversen und hitzigen Debatten führen, an deren Ende aber ein gleich dreifacher Gewinn stehen kann:

• eine deutlich höhere Attraktivität des ÖPNV in Stadt und Land,
• einen beträchtlichen Anstieg der Fahrgastzahlen bei gleichzeitiger Zurückdrängung des individuellen PKW-Verkehrs,
• eine zumindest massive Dämpfung des Kostenanstiegs für die Nutzer des ÖPNV.

Allerdings dürfen diese alternativen Überlegungen keinesfalls dazu führen, dass sich das Land nach dem Motto „Die da unten werden´s schon richten!“ noch weiter aus seiner Mitverantwortung für einen guten ÖPNV zurückzieht. Vor allem müssen die Regionalisierungsmittel des Bundes ohne Abstriche an die Kommunen weitergeleitet und durch das Land weitaus bessere Förderprogramme für den ÖPNV aufgelegt werden. Es bedarf deutlich höherer Investitionen vor allem in moderne Straßenbahnen und in kleinere und sparsamere Busse, um den beträchtlichen Modernisierungsstau abzubauen. Hier sind unsere Landtagsabgeordneten fraktionsübergreifend in der Pflicht, sich in Dresden entsprechend stark zu machen.

Dr. Michael Friedrich