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Erfolgreiche Fraktionsklausur in Schkeuditz
Nach einer erholsamen und heißen Sommerpause haben wir uns gestern zu unserer Fraktionsklausur in den Rathauskolonnaden in Schkeuditz zusammengefunden. Neben unseren Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Einwohner:innen war auch die Schkeuditzer Linken-Stadträtin Isabella Morgentau zu Gast, die uns spannende Einblicke in ihre Arbeit im Stadtrat gegeben hat.
Wir wollten die Fraktionsklausur dazu nutzen, uns intensiv mit unserer Arbeit im Kreistag zu beschäftigen, eine Zwischenbilanz aus den letzten zwei Jahren Fraktionsarbeit zu ziehen und Verbesserungspotenziale für die verbleibende Legislaturperiode auszumachen. Zudem haben wir einen Blick auf den sogenannten “Sommer der Reformen” geworfen und diskutiert, welche Auswirkungen die Reformen auf unseren Landkreis haben werden.
Wir können in den letzten zwei Jahren auf viele kleinere und größere Erfolge im Kreistag blicken. So ist es durch unsere Mitarbeit gelungen, dass die geplanten Etatkürzungen in der Jugendhilfe zurückgenommen wurde. Zudem haben wir uns intensiv für den Erhalt der S-Bahn-Linie 4 nach Beilrode bzw. Falkenberg/Elster eingesetzt. Das sind nur zwei Beispiele für unsere erfolgreiche Fraktionsarbeit der vergangenen Jahre. Auch wenn wir mit vier Rät:innen im Kreistag nur begrenzt Einfluss nehmen können, so haben wir doch gezeigt, dass sich unser Einsatz lohnt. Deshalb wollen wir auch in den kommenden Jahren weiterhin Impulse durch Anfragen und Initiativen setzen, um für ein soziales, vielfältiges und solidarisches Nordsachsen zu kämpfen.
Der “Sommer der Reformen” wird uns dabei vor weitere Herausforderungen stellen. Die Gesundheitsreform ist nicht weniger als ein radikales Einsparprogramm und wird weitreichende Konsequenzen für den Gesundheitssektor haben, der auch unsere kommunalen Krankenhäuser und Hausärzt:innen treffen wird. Einsparung bei der gesundheitlichen Versorgung sind für uns als LINKE nicht hinnehmbar. Deshalb wollen wir uns auch in Zukunft eng mit kommunalen Gesundheitseinrichtungen austauschen.
Auch die Pflegereform ist höchstgradig unsozial. Die Zuzahlungsanteile der zu Pflegenden sollen langsamer sinken, Pflegegrad 1 soll gänzlich abgeschafft werden und Menschen, die ihre Angehörigen zuhause pflegen, sollen zukünftig 30% weniger Rentenpunkte für die häusliche Pflege bekommen. Zudem werden die Kommunen durch höhere Ausgaben bei der “Hilfe zur Pflege” zusätzlich belastet.
Die Rentenreform war überfällig, jedoch werden die neuen Pläne größtenteils auf dem Rücken der hart arbeitenden Bevölkerung ausgetragen: Das Renteneintrittsalter soll schrittweise angehoben werden, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden, was insbesondere die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern hart trifft und Minijobs sollen abgeschafft werden. Damit wird Altersarmut ein bleibendes, wenn nicht gar zunehmendes Problem werden.
Nach unserer Fraktionsklausur sind wir gemeinsam zum DHL-Hub am Flughafen Leipzig/Halle gefahren und haben einen umfangreichen Einblick in die unterschiedlichen Arbeitsbereiche, Sortier- sowie Abfertigungsanlagen bekommen. Zudem konnten wir Fragen über Arbeitsbedingungen und die geplante 200 Mio. Euro teure Erweiterung des Hubs loswerden. Mit rund 6000 Angestellten ist der DHL-Hub der größte Arbeitgeber in Nordsachsen, weshalb es für uns besonders spannend war, einen Blick hinter die Kulissen zu bekommen. Vielen Dank!
Wir sind gut vorbereitet und entschlossen, Euch und Eure Interessen weiterhin verantwortungsvoll im Kreistag Nordsachsen zu vertreten!