Lange Wartezeit: Nordsachsen kämpft mit Antragsstau bei Schwerbehindertenausweisen

Im Landkreis Nordsachsen kommt es bei der Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft zu Verzögerungen. Personalengpässe führen zu einer langen Bearbeitungsdauer. Wie wird das Problem gelöst?

Nordsachsen. Wer im Landkreis Nordsachsen auf die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises oder auf die Feststellung des Grads der Behinderung angewiesen ist, benötigt Geduld: Beim Landratsamt ist man derzeit dabei, einen langen Verzug aufzuarbeiten.

Wie Dominique Lehmann, Sachgebietsleiterin Schwerbehindertenrecht, während des jüngsten Gesundheits- und Sozialausschusses einräumte, habe Personalnot zuletzt zu einer mindestens dreimonatigen Verzögerung bei der Bearbeitung von Erstanträgen auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft geführt. Dies werde nun durch umgesetztes Personal Stück für Stück abgebaut. „Wir sind auf einem guten Weg“, versicherte Lehmann.

100 Anträge pro Woche im Landratsamt Nordsachsen

Pro Woche bekommt das Landratsamt durchschnittlich 100 Anträge auf den Tisch. Mit der Feststellung des Grads der Behinderung können Betroffene bestimmte Unterstützungsangebote und Vergünstigungen (sogenannte Nachteilsausgleiche) wie Zusatzurlaub und Steuerfreibeträge in Anspruch nehmen. Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis haben aber nur Menschen mit einem Grad der Behinderung von 50 oder mehr.

Während der Sozialverband VdK Sachsen davon spricht, dass das Antragsverfahren in der Regel nicht länger als drei Monate (90 Tage) dauere, lag der Landkreis Nordsachsen zuletzt bei 218 Tagen Bearbeitungsdauer. 5100 Anträge pro Jahr gehen hier mit mehr als 600 Widerspruchsverfahren einher.

Nordsächsischer Seniorenbeauftragter hofft auf Besserung

„218 Tage sind sehr viel“, betont der nordsächsische Seniorenbeauftragte Peter Gottschlich. Jeder einzelne Tag weniger sei für die Betroffenen ein Gewinn. Die vom Landratsamt offensichtlich eingeleiteten Personalverschiebungen begrüße er deswegen.

Mit letztem Stand vom 1. Januar 2024 sind in Nordsachsen 30.000 Schwerbehindertenausweise im Umlauf. Wie Landkreissprecher Sebastian Stöber betonte, liege die Anzahl der tatsächlich betroffenen Personen allerdings ein Stück weit darunter. Hintergrund: Der Tod eines Ausweisinhabers müsse der Behörde nicht mitgeteilt werden.Um die Bearbeitung zu beschleunigen, ist es nach Angabe Domenique Lehmanns ratsam, dem Antrag aktuelle ärztliche Befunde und Gutachten beizulegen. Diese sollten nicht älter als zwei Jahre sein. Der Sozialverband VdK empfiehlt zudem, dass entsprechende Bescheide der Unfallversicherung über anerkannte gesundheitliche Beeinträchtigungen wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit ebenfalls beigefügt werden sollten.

Mitarbeiter scannen pro Monat 2600 Dokumente

Krankheit hatte vor allem jene drei Sachgebietsmitarbeiter außer Gefecht gesetzt, die für die Digitalisierung jedes einzelnen Antragsverfahrens verantwortlich zeichnen. Pro Monat müssen diese nach Angabe Lehmanns etwa 2600 Dokumente scannen und die entsprechenden Fälle im System elektronisch hinterlegen, die dann von insgesamt acht Sachbearbeitern geprüft würden.

Der Oschatzer Oberbürgermeister und Ausschussmitglied David Schmidt hatte mit Blick auf den enormen Bearbeitungsstau darauf hingedeutet, dass die Mitarbeiterzahl im Sachgebiet Schwerbehindertenrecht aufgrund einer immer älter werdenden Bevölkerung möglicherweise aufgestockt werden müsse. Doch dies ist nach Angabe des Beigeordneten Dr. Eckhard Rexroth nicht vorgesehen. Vielmehr müsse man beim Thema Digitalisierung noch schneller und effizienter werden. Dazu arbeite man bereits an entsprechenden Strategien.

Mehr als zehn Millionen Menschen in Deutschland haben nach Angabe des Deutschen Gewerkschaftsbunds eine anerkannte Behinderung. Knapp acht Millionen von ihnen gelten als schwerbehindert. Die meisten Behinderungen werden im Laufe des Lebens erworben. Hauptursache sind Krankheiten und Unfälle.