Als Verbandsrat im Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZV UL) bedrückt mich die unendliche Hinhaltegeschichte um den von der Stadt Delitzsch dringend gewünschten Austritt der beiden Ortsteile Poßdorf und Spröda. Insbesondere die Poßdorfer müssen sich durch den Zick-Zack-Kurs des Verbandes hinsichtlich des Baus von Kleinkläranlagen unter Führung… Weiterlesen

Die bald zu Ende gehende Wahlperiode 2014 – 2019 unseres Kreistages gibt Anlass, über die Bilanz unserer ehrenamtlichen Arbeit nachzudenken. 13 LINKE Kreisrätinnen und Kreisräte im 80 Mitglieder zählenden Kreistag Nordsachsen sind weit weg von jeder Mehrheit. Dies jedoch war und ist für uns kein Grund zur Selbstgenügsamkeit oder gar Resignation.… Weiterlesen

Nach der harten Kritik der LINKEN wie auch anderer Fraktionen an der völlig unzureichenden Informationsvorlage zum Haushaltsentwurf im Dezember-Kreistag - die beim besten Willen nicht als eine 1. Lesung bezeichnet werden konnte - freue ich mich, dass die Verwaltung Besserung gelobt und auch in die Tat umgesetzt hat. Im Januar und Februar fanden… Weiterlesen

Das Kommunalwahlprogramm für Nordsachsen 2019 ist beschlossene Sache. Nachdem der Entwurf Mitte Januar online für alle und per Brief an die Mitglieder der Partei gegangen war, hat die „AG Wahlprogramm“ zahlreiche Änderungsvorschläge aufgenommen. Nochmals zur Debatte stand das so gemeinschaftlich entstandene Werk am Kreisparteitag am 9.3. Auch hier… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag für die Einrichtung eines Frauenschutzhauses an den Landkreis gestellt. Mindestens eine entsprechende Einrichtung als Zuflucht und Beratungsstelle für Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind, gebe es in allen sächsischen Landkreisen, außer im Erzgebirgskreis und in Nordsachsen. In Torgau sei eine… Weiterlesen

Gut, dass wir uns zuvor etwas gestärkt haben. Denn das neue Polizeigesetz für Sachsen, wenn es denn beschlossen wird, ist starker Tobak! Gravierende Befugniserweiterungen der Polizei greifen weit ins Vorfeld einer konkreten Straftat und tief in die Grundrechte jedes Einzelnen ein. Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen

Gute Nachrichten für den Brückenkopf: Wie in der vergangenen Woche im Rahmen des Torgauer Neujahrsempfangs bekannt gegeben wurde, sollen bis 2022 knapp 1,5 Millionen Euro in die Sanierung des historischen Gebäudes auf der anderen Elbseite fließen. Der fraktionslose LINKE-Stadtrat Peter Deutrich hat seine Meinung dazu ausformuliert, nachzulesen in… Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die LINKE Nordsachsen hat ihr Programm für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 erarbeitet. Transparenz und Demokratie sind der Partei besonders wichtig. Getreu dem Motto „Basis ist Boss“ lädt sie Sie deshalb ein, den Entwurf zu kommentieren, zu kritisieren, zu verbessern. Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Nordsachsen ist ein lebens- und liebenswerter Landkreis. In den vergangenen Wahlperioden wurde viel Positives erreicht, auf dem es aufzubauen gilt. Dennoch gibt es genügend zu tun, um gleichwertige Lebensverhältnisse für alle zu schaffen, das Auseinanderdriften der Gesellschaft zu stoppen und der vielerorts… Weiterlesen

Basis ist Boss! Unter diesem Motto fand gestern die letzte von 13 Regionalkonferenzen der sächsischen LINKEN in Eilenburg statt. Bis zum 31. Oktober waren alle Mitglieder des sächsischen Landesverbandes aufgerufen, ihre Vorschläge für Schwerpunkte zur Landtagswahl 2019 einzureichen. Aus 156 Thesen hatten sich 15 herauskristallisiert. Diese… Weiterlesen