Vor Jahren wurde im Raum Delitzsch eine gemischtwirtschaftliche Gesellschaft ohne europaweite Ausschreibung gegründet, die Pflichtaufgaben der Abfallentsorgung übernommen hat. Eine gemischtwirtschaftliche Gesellschaft ist ja nichts schlimmes, zeigt doch im Bereich Torgau-Oschatz die A.TO, dass dieses Modell funktionieren kann und dabei sogar alle… Weiterlesen

Schwerpunkt der vergangenen Fraktionssitzung war der veränderte Haushaltsplan unseres Landkreises, der nunmehr nur noch für das Jahr 2011 beschlossen werden soll. Der 2. Beigeordnete und Kämmerer Kai Emanuel erläuterte die eingetretenen Änderungen und stand fast zwei Stunden souverän für die Diskussion zur Verfügung. Weiterlesen

Mit einer Informationsveranstaltung im Schkeuditzer Gymnasium sollte am Mittwochabend der Druck aus der Diskussion um die Zukunft der 11. Klassen genommen werden. Das Ergebnis ist unbefriedigend. Wer Ursachen von Politikverdrossenheit sucht, hier konnte er sie finden. Aufgebrachte Schüler mit selbst gemalten Transparenten und unzufriedene Eltern… Weiterlesen

Mit einer Pressekonferenz am 15.03.2011 startete die kreisweite Kampagne der LINKEN „Bildung ist Mehr Wert“. Im Mittelpunkt steht die Bewertung der Rahmenbedingungen für den vorschulischen und schulischen Bereich, für die künftige Schulnetzplanung sowie die Absicherung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen in Schulen, Freizeiteinrichtungen… Weiterlesen

Die schreckliche Naturkatastrophe in Japan lässt uns dieser Tage an die vielen Menschen denken, die dem Erdbeben und dem Tsunami zum Opfer gefallen sind. Als ob dies alles nicht… Weiterlesen

Den Internationalen Frauentag gibt es seit fast genau 100 Jahren. Wir haben also ein echtes Jubiläum, und da lohnen Rückblick und Ausschau besonders. Am 19. März 1911 gab es erstmals Massendemonstrationen in Deutschland, in Dänemark, in Österreich, in der Schweiz und in den USA. Die wichtigste Forderung damals war die nach dem aktiven und passiven… Weiterlesen

Gratulation Frau Kreisrätin Dr. Deicke! Sie haben dazu gelernt und wollen nun als Landtagsmitglied der SPD eine Gesetzesinitiative starten, die den ebenso bürgerfernen wie pressefeindlichen Unsinn der nichtöffentlich beratenden Ausschüsse beendet (TZ vom 23.02.11, S. 13). Das begrüßen wir als LINKE ausdrücklich! Weiterlesen

Knapp vier Wochen ist es her, dass der Sächsische Ausländerbeauftragte Martin Gillo seinen Jahresbericht 2010 vorlegte. Aus der entsprechenden Pressemitteilung war zu entnehmen: „Wenn wir die Chance auf Zugewinn durch engagierte und starke Talente aus aller Welt nutzen wollen, dann wird sich unsere Gesellschaft zu einer gelebten… Weiterlesen

Hauptthema der letzten Fraktionssitzung war der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2011/2012. In der Fraktion herrschen Unverständnis und Unmut über das erpresserische Zeitspiel der Landesregierung gegenüber unserem Landkreis in Bezug auf die erforderliche einmalige Landeshilfe, um den Haushalt zeitnah wieder auszugleichen und auf… Weiterlesen

Die Landesdirektion Leipzig (LD) hat das Haushaltssicherungskonzept unseres Landkreises, das 41 teils schmerzhafte Konsolidierungsmaßnahmen vorsieht, nicht genehmigt. Damit ist automatisch auch der verflossene Haushalt 2010 nicht genehmigt mit der Folge, dass sich die „haushaltslose Zeit“ mit der Haushaltssperre bis auf weiteres fortsetzt. Die LD… Weiterlesen