Die Fraktion DIE LINKE beriet auf ihrer letzten Sitzung über die Kürzungspläne des Landes im Kulturbereich. Herr Kultursekretär Manfred Schön vom Kulturraumbüro in Borna erläuterte beispielhaft das bundesweit einmalige Kulturraum-Modell in Sachsen. Weiterlesen

Als nunmehr einzige Fraktion im Kreistag bleibt die LINKE bei ihrer strikten und einhelligen Ablehnung des so genannten Optionsmodells zur Betreuung der HARTZ-IV-Betroffenen. Wenn es noch einen letzten Zweifel an der sachlichen Begründung dieser Position gegeben haben sollte, dann hat diesen der jüngste Prüfbericht des Bundesrechnungshofes… Weiterlesen

Auf einem Kommunalpolitischen Tag in Bad Düben verständigten sich LINKE Kommunalpolitikerinnen und –kommunalpolitiker aus Nordsachsen über die drastischen Folgen der Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe und über den Entwurf des neuen Finanzausgleichsgesetzes (FAG), das die Zuweisungen an die Kommunen festlegt. Weiterlesen

Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass bei einem Regionalkreis Leipzig, bestehend aus Nordsachsen und dem Landkreis Leipzig, weder Torgau noch Borna ihren Status als Kreissitz behalten dürften. Vielmehr würde dieser aus Erreichbarkeitsgründen nach Leipzig abwandern und damit außerhalb des neuen Kreisgebildes liegen. Mit dieser ungewöhnlichen… Weiterlesen

Festreden zur zwanzigsten Wiederkehr des Einheitstages haben dieser Tage Konjunktur. So war auch bei Landrat Czupalla unlängst im Bad Dübener Heide spa die Tonlage die übliche: Was hinter uns liege, sei eine einzige und einzigartige Erfolgsgeschichte. In Sachsen blühten die Landschaften, wenn auch nicht immer und überall, so doch prinzipiell und… Weiterlesen

Wenn die Fortexistenz der Führerschein-und Zulasssungsstelle in unserer Region eingefordert wird, dann ist das nur zu unterstützen. Wenn aber als mögliche Lösung die Verlagerung in das Landkreis- Gebäude Promenade vorgeschlagen wird (so Kreistagsfraktion FDP), wird einfach vergessen und weggelassen, dass sich im jetzigen Verwaltungsstandort… Weiterlesen

Schwerpunkt der Sitzung war die Verständigung zur Zukunft der ARGEN in Oschatz und Delitzsch, die auch auf der morgigen Kreistagssitzung eine Rolle spielt. Im Beisein von MdL Thomas Kind, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, erörterte die Fraktion in sehr offener Atmosphäre die Chancen und Risiken der Optionslösung, bei… Weiterlesen

Ein Blick in den Entwurf des sächsischen Doppelhaushaltes 2011/2012 zeigt, dass sich der Freistaat bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit bisher unbekannter Dreistigkeit zu Lasten der Fahrgäste und damit der Landkreise und Städte schadlos zu halten gedenkt. Bei einer Anhörung im Landtag zu den Auswirkungen der… Weiterlesen

Die Lage der Bewohner des nunmehr geschlossenen Asylheims in Eilenburg hat sich reell verschlechtert. Die Schließung des Heimes und die Umsiedlung nach Spröda ist eine Sache, die Situation, die sie in ihrem „neuen Heim“ vorfinden eine andere. Weiterlesen

Bei der Diskussion um den Fortbestand des Oschatzer Bürgerbüros im Striesaer Weg sollte ein Blick in den öffentlich-rechtlichen Vertrag geworfen werden, den die beiden Altlandkreise Delitzsch und Torgau-Oschatz kurz vor der Kreisfusion im Mai 2008 geschlossen haben. Unterzeichnet von den damaligen Landräten Schöpp und Czupalla und beschlossen von… Weiterlesen