für die LINKE Fraktion ist der Austritt aus dem bizarren Konstrukt der SachsenFinanzgruppe SFG eine absolut notwendige und zudem eine längst überfällige Entscheidung. Im wahrsten Sinne bizarr ist die Konstruktion SFG mindestens seit dem Crash der eigenständigen Sächsischen Landesbank im Jahr 2008, womit sozusagen die tragende Stütze der SFG weggesprengt wurde. Weiterlesen

Der Kreistag hat die Betriebssatzung für den kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen beschlossen. Weiterlesen

Zum letzten Mal in diesem Jahr war Schloss Hartenfels gestern Nabel des Landkreises Nordsachsen. Und vor allem die Oberbürgermeister und Bürgermeister konnten zumindest in einem Punkt mit einem guten Gefühl über die Schlossbrücke in Richtung Jahreswechsel schreiten. Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich zum Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2011 und zur Haushaltssatzung für 2012 Weiterlesen

Die Gestaltungsmöglichkeiten unter den Sparzwängen eines klammen Landkreises können sehr unterschiedlich sein, wie in der letzten Sitzung des Kreistages zu hören und zu sehen war. Weiterlesen

Redemanuskript zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen 2011 und zur Weiterentwicklung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2011 – 2015 (DS 1-508/11/1) Weiterlesen

es mag dahin stehen, ob unsere heutige Entscheidung PRO oder KONTRA Option d i e des Jahres 2010 wird. Wichtig ist sie allemal, weil für die rund 70 % aller Arbeitslosen, die sich im SGB-II-Bereich befinden, aber auch für die Niedriglohn-Aufstocker auf Jahre hinaus ordnungspolitische Pflöcke eingeschlagen werden, die sich später so leicht nicht mehr ändern lassen. Weiterlesen

Diskussion über Kosten des Kinder- und Jugendhilfetelefons Weiterlesen

Bei lediglich zwei Stimmenthaltungen verabschiedete der Jugendhilfeausschuss am Dienstagabend die Fachkraftförderung in der Kinder- und Jugendarbeit für das kommende Jahr. Weiterlesen

Erneut auf harte Kritik ist die Anpassung der Geschäftsordnung für die Kreistags-Ausschüsse gestoßen. Die ist in der letzten Sitzung des Kreisparlaments erneut verschärft worden. So waren bereits im Juni mit Verweis auf die sächsische Landkreisordnung die beratenden Ausschüsse für die Öffentlichkeit zur Tabuzone erklärt worden. Weiterlesen