Am 09.09. wurde dem Gesundheitsausschuss die erste Konzeption der „Sozialberichterstattung im Landkreis Nordsachsen“ zur Information vorgelegt. Damit entspricht die Absicht der Verwaltung, einen Bericht über die soziale Lage der im Landkreis lebenden Einwohnerinnen und Einwohner vorzulegen, der Antragsinitiative der Linksfraktion (DS Nr. 130/09). Weiterlesen
Und wieder zeigt es sich, dass Frühkindliche Bildung und gemeinsames Lernen aller Kinder von der Haushaltslage des Landkreises abhängig ist. Im Kreisausschuss wurde die Vorlage „Bedarfskriterien Angebot Plätze in Kindertageseinritungen/Kindertagespflege ab 01.01.2009“ (DS-1-192/09) diskutiert. Weiterlesen
In der Kreisausschusssitzung vom 02.09.09 wurde der Entwurf einer Zweckvereinbarung zur Übernahme der Schulträgerschaft des Oschatzer Thomas-Mann-Gymnasiums vorgelegt. Zum Beschluss kam es dennoch nicht, da Landrat Czupalla hierzu das eindeutige Votum des Oschatzer Stadtrats erwartet bevor im Kreistag darüber abgestimmt werden soll. Weiterlesen
In der Tagung des Kreistags am 17.06. wurde der Prüfauftrag für ein Sozialticket in Nordsachsen mit Stimmenmehrheit angenommen. Ein erster Schritt ist damit getan. Weiterlesen
Was sich im Finanzausschuss abzeichnete, wurde im Kreisausschuss nur bestätigt. Trotz Änderungen des Antrags "Vergünstigungen für Inhaber einer Jugendleitercard" der Linken, welcher in Anbetracht der knappen Haushaltsmittel nun ohne Vergünstigungen für den ÖPNV zur Abstimmung stand, wurde dieser abgelehnt. Der Prüfauftrag wird nun wenig Chancen haben auf eine positive mehrheitliche Entscheidung im kommenden Kreistag. Weiterlesen
Im Finanzausschuss am 20.05. standen gleich zwei Anträge der Linksfraktion auf der Tagesordnung. Weiterlesen