Aus dem Kreistag
Kreistag - 30.03.2011
Redemanuskript zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen 2011 und zur Weiterentwicklung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2011 – 2015 (DS 1-508/11/1) Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich zum Kreistag am 08.12.2010 zum Thema: „Grundsatzentscheidung zur Neuorganisation des SGB II im Landkreis Nordsachsen zum 01.01.2012“
es mag dahin stehen, ob unsere heutige Entscheidung PRO oder KONTRA Option d i e des Jahres 2010 wird. Wichtig ist sie allemal, weil für die rund 70 % aller Arbeitslosen, die sich im SGB-II-Bereich befinden, aber auch für die Niedriglohn-Aufstocker auf Jahre hinaus ordnungspolitische Pflöcke eingeschlagen werden, die sich später so leicht nicht mehr ändern lassen. Weiterlesen
Fragenlawine im Ausschuss
Diskussion über Kosten des Kinder- und Jugendhilfetelefons Weiterlesen
Jugendhilfeausschuss bringt Fachkraftförderung auf den Weg
Bei lediglich zwei Stimmenthaltungen verabschiedete der Jugendhilfeausschuss am Dienstagabend die Fachkraftförderung in der Kinder- und Jugendarbeit für das kommende Jahr. Weiterlesen
Neue Satzung "schizophren"
Erneut auf harte Kritik ist die Anpassung der Geschäftsordnung für die Kreistags-Ausschüsse gestoßen. Die ist in der letzten Sitzung des Kreisparlaments erneut verschärft worden. So waren bereits im Juni mit Verweis auf die sächsische Landkreisordnung die beratenden Ausschüsse für die Öffentlichkeit zur Tabuzone erklärt worden. Weiterlesen
Kreisräte hatten viel Zeit zum Essen
Während bei vorhergehenden Sitzungen nicht mal Zeit gewesen wäre, die Würstchen auf den Grill zu legen, bevor Landrat Czupalla die Schlussformel in den Plenarsaal schmetterte, bekam die Standbesatzung im Schlosshof diesmal rätlichen Besuch im Halbstunden-Takt. Weiterlesen
Verwaltung favorisiert Optionsmodell
Die Informationsvorlage zur Neuorganisation des Sozialgesetzbuches II (SGB II) ging am Mittwochabend ziemlich geräuschlos über die Bühne des 11. Kreistages. Die Arge (Arbeitsgemeinschaft aus Landkreis und Agentur) hat ausgedient. Die neue Behörde heißt ab 1. Januar 2012 Jobcenter. Und dafür gibt es zwei Organisationsmöglichkeiten. Weiterlesen
Vergabeausschuss: Kreis hält an Puschkinstraße fest
Die Kreisverwaltung will auch künftig am Berufsschul-Standort Puschkinstraße festhalten. Das betonte der fürs nordsächsische Immobilienmanagement verantwortliche Dr. Artur Beuchling am Mittwoch im Vergabeausschuss des Kreistags. Weiterlesen
Kreistag: Weniger Öffentlichkeit
Weil in ihnen keine Beschlüsse gefasst werden, finden der Finanzausschuss, der Schul- und Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Umwelt und Technik künftig unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Weiterlesen
Thema Haushaltsicherungskonzept: Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich
Dass der Kreistag heute ein Haushaltsicherungskonzept beschließen muss, ist alternativlos. Eine harte Verweigerungshaltung oder gar uneinsichtige Fundamentalopposition gegen die Staatsregierung würde uns eher früher als später die Konsequenzen der §§ 112 - 117 der SächsGemO spüren lassen, die mit der Bestellung eines Beauftragten und damit mit der fast vollständigen Entmündigung des Kreistages und des Landrates enden. Das will die LINKE ausdrücklich nicht! Weiterlesen
Wir hoffen, dass Sie das vergangene Jahr gut überstanden haben und mit Zuversicht im Neuen ankommen konnten. Das bleibt eine Herausforderung, der wir uns alle stellen dürfen.
Wir bleiben optimistisch. Es war nicht alles schlecht und es wird nicht alles schlecht. Dafür setzen wir uns als LINKE weiter ein Wir wünschen uns und Ihnen ein soziales, friedliches, gerechtes und nachhaltiges Miteinander in Nordsachsen.