Nach hochgejubelten „Bürgerdialogen“ mit Frau Kultusministerin Kurth und monatelangen Verhandlungen der Koalitionspartner CDU und SPD war es längst überfällig, die lange angekündigte Schulgesetznovelle endlich zum Abschluss zu bringen. Dazu sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Weiterlesen

Mit großem Interesse hat die LINKE im Kreistag Nordsachsen die umfangreichen Gutachten zu neuen Finanzierungsformen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Friedrich: Weiterlesen

Am 02.Februar fand im Torgauer Rathaus eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Frau OBM Barth und des Torgauer Stadtrates zum Entwurf des Haushaltplanes 2017 statt. Als fraktionsloser LINKE- Stadtrat möchte ich dazu einige Anmerkungen unterbreiten. Weiterlesen

Im Jahr der Bundestagswahlen ist unsere Gesellschaft aufgerüttelt und zugleich gespalten wie selten zuvor. Kurzatmiger Aktionismus und unerfüllbare populistische Forderungen sind uns fremd. Wir versprechen eine unaufgeregte, besonnene, transparente und glaubwürdige Politik, die auf Dauer angelegt und zentral dem Sozialen verpflichtet ist! Da die… Weiterlesen

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Karl-Heinz Binius hat im Jahresbericht 2016 zu den Kommunalfinanzen alarmierende Aussagen vorgelegt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt dazu: „Kommunen in Not!“ ist die treffende Zusammenfassung dieses spannenden Dokuments. Der Rechnungshof weist zum wiederholten Male auf… Weiterlesen

Zur heute im Kreistag behandelten Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz unseres Landkreises zur Doppik sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Dieses Dokument zeigt anschaulich, dass die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik auch in Nordsachsen ein einziges Fiasko ist. Absolut… Weiterlesen

Die Genossenschaftsidee hat gestern auf einer UNESCO-Ausschusssitzung in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba die Aufnahme in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit geschafft. Zu diesem feinen Erfolg, der nicht nur die Geburtsstadt des Genossenschafts-Mitbegründers Schulze-Delitzsch, sondern den gesamten Landkreis… Weiterlesen

Schon 2004 stellte die PDS-Fraktion im sächsischen Landtag ein Alternatives Landesentwicklungskonzept vor. Dieses soll nun von der Fraktion DIE LINKE. im sächsischen Landtag fortgeschrieben werden. Dazu diskutiert die Fraktion mit den Kreis- und Ortsverbänden, den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Tour der Regionen und auch den Kreis- und… Weiterlesen

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. hat am Samstag ins Bürgerhaus Eilenburg zum Kommunalpolitischen Tag geladen. Schwerpunkte der Bildungsveranstaltung waren zum Einen der Erfahrungsaustausch und best practice Ansätze in der Zusammenarbeit in Bündnissen bzw. mit verschiedenen politischen Kräften und zum Anderen die bestehende… Weiterlesen

Auch in diesem Jahr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. einen Kommunalpolitischen Tag im Landkreis Nordsachsen durch. Mit dem kommunalpolitischen Sprecher der LINKEN im Landtag André Schollbach wird die Frage erörtert, ob eine Bündnispolitik wie im Dresdner Stadtrat auch für kleinere Kommunen sinnvoll ist. Zu wirksamen Maßnahmen der… Weiterlesen