Breitbandoffensive
DS-Nr. 1-185/09
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Breitbandoffensive Nordsachsen
Der Kreistag beauftragt den Landrat:
- in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Gemeinden und Städten eine „Breitbandoffensive Nordsachsen“ zu initiieren. Ziel ist es, im Landkreis Nordsachsen bis zum Jahr 2011 flächendeckend sicherzustellen, dass sowohl für alle Privathaushalte als auch Unternehmen und öffentliche Einrichtungen kostengünstige Breitbandzugänge mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde zum Internet möglich sind;
- detaillierte Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen über die derzeitige Versorgung mit Breitbandinternetzugängen im Landkreis Nordsachsen vorzunehmen, die sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen und öffentliche Einrichtungen berücksichtigen;
- die Breitbandoffensive durch einen Finanzierungsvorschlag zu untersetzen, der die diversen Fördermöglichkeiten durch den Freistaat Sachsen (einschl. Konjunkturpaket II), den Bund und die EU koordiniert.
Begründung:
Der Zugang zum schnellen Internet ist gerade in ländlichen Gegenden eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Teilnahme am wirtschaftlichen, kulturellen oder auch politischen Leben. Für Unternehmen abseits der Ballungszentren ist ein moderner Internetanschluss notwendig, um erfolgreich wirtschaftlich tätig zu sein. Nur wenn Kommunen eine zeitgemäße Telekommunikations-Infrastruktur anbieten, können sie den Wegzug von qualifizierten, jungen Menschen verhindern und haben die Chance auf Ansiedlung neuer Unternehmen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit muss die Jobsuche im Internet oder die Online-Bewerbung möglich sein. Die Möglichkeit für einen Zugang auf einen bezahlbaren Breitband-Internetanschluss ist in diesem Sinne als Mindeststandard aufzufassen.
Der notwendige Netzausbau in den ländlichen unterversorgten Gebieten erfolgt gegenwärtig in Verantwortung der kreisfreien Städte und Gemeinden, wobei bereits eine Anzahl von Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen vorliegen. Insgesamt muss festgestellt werden, dass ein sehr unterschiedliches Ausbauniveau vorliegt und sehr unterschiedliche technische Lösungen zum Einsatz kommen sollen, so dass ein kreisweiter kostenintensiver „Flickenteppich“ von Einzel- und Insellösungen an Breitbandanschlüssen droht.
Wünschenswert ist eine kreisweite Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse mit dem Ziel die verschiedenen Aktivitäten des Netzausbaus unter der Moderation des Landkreises zu koordinieren und zu beschleunigen. Dabei sollte geprüft werden, ob und inwieweit die verschiedenen zur Verfügung stehenden Fonds und Fördermaßnahmen entsprechend der Bedarfs-und Verfügbarkeitsanalyse koordiniert und gegebenenfalls auch gemeinsam in Anspruch genommen werden können. Infrage kommen hierbei insbesondere Mittel aus dem im Mai 2008 aufgelegten Förderprogramm des SMUL „Sachsen macht sich breit(bandig)“ (http://www.smul.sachsen.de/foerderung/85.htm) sowie Fördermittel des Bundes im Rahmen der kürzlich verabschiedeten Breitbandstrategie innerhalb des Konjunkturpakets II. Darin verpflichtet sich der Bund bis Ende 2010 jedem Haushalt einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 1 Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen, was DSL 1000 entspricht. Eventuell kann auch auf Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA), Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) oder Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zurückgegriffen werden.