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Aktuelle Meldungen

Am 24. August war DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Genossenschaftsmuseum in Delitzsch zu Gast. Der Kurator des Schulze-Delitzsch-Hauses Dr. Enrico Hochmuth und der Vorstandsvorsitzende Dietmar Berger führten uns durch dieses in Europa einzigartige Museum, das an den Hauptkonstrukteur des ersten Genossenschaftsgesetzes in Deutschland erinnert und… Weiterlesen

Wie jedes Jahr zum 01. August erhöht der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) mit der Begründung, sonst das Angebot kürzen zu müssen, seine Preise. Diesmal um bis zu vier Prozent, je nach Tarifzone. Das klingt nach nicht viel, doch dieser Eindruck täuscht. So kostete noch im Jahr 2007 ein Einzelticket in der Tarifzone Leipzig 1,80 Euro, ab August… Weiterlesen

Zum endgültigen Aus des Bundeseinheitlichen Betreuungsgeldes durch den Entscheid des Bundesverfassungsgerichts sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Weiterlesen

Krankenversichertenchipkarte für Asylsuchende

Bildquelle: Tim Reckmann / pixelio.de

Gegenwärtig erhalten Asylsuchende mit Anspruch auf Leistungen nach § 4 AsylbLG (oder hilfsweise § 6 AsylbLG) keine Krankenversichertenchipkarte, sondern müssen vor jedem Arztbesuch das zuständige Sozialamt kontaktieren und einen Behandlungsschein beantragen, welcher amtlich ausgestellt wird. Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Nordsachsen stellt… Weiterlesen

Ein neues Schulgesetz für Sachsen

Peter Streubel

Am 17.07. geht es, nach Informationen aus dem letzten Kreistag, direkt ins Kultusministerium, hoffentlich direkt zur Kultusministerin Kurth: der Landrat Nordsachsens (mit 5 gewichtigen Blättern in der Hand), gefolgt von einem Dezernenten, dem Vorsitzenden des Kultur-und Schulausschusses und dem Vorsitzenden des Kreiselternrates. Weiterlesen

Dem Verkauf des Objektes Grüner Weg 14 in Torgau (das ehemalige Kinder- und Jugendhaus der Arbeiterwohlfahrt) stimmte der Kreistag bei nur einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen zu. Das Finanzausschussmitglied Peter Deutrich begründete die Verweigerung seiner Zustimmung: Weiterlesen

Der Kreistag hat im Juli auch das Seniorenbezogene Leitbild des Landkreises Nordsachsen einstimmig beschlossen. Die Rede des Kreisrates Peter Deutrich dazu finden Sie hier: Weiterlesen

Mehr als 8.000 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten die Petition "Schluss mit den Fahrpreiserhöhungen im MDV", die gestern den Kreistag beschäftigte. Dem ablehnenden Verwaltungsstandpunkt haben nur 14 Kreisrätinnen und Kreisräte widersprochen. Es gab drei Enthaltungen. Wegen einiger juristischer Unexaktheiten brachte Dr. Michael Friedrich zuvor… Weiterlesen

Die LINKE im Kreistag gratuliert dem künftigen Landrat Kai Emanuel zu seinem überzeugenden Erfolg gleich im 1. Wahlgang. Gleichzeitig sagen wir unserem gemeinsamen GRÜN - LINKEN Kandidaten Peter Hettlich, der sehr respektable 9.604 Stimmen und 16,9 % der Wählerstimmen erzielte, herzlichen Dank für seinen inhaltlich anspruchsvollen und überaus… Weiterlesen

Unland verkauft Steuermehreinnahmen als Defizit

Dr. Michael Friedrich

Das grüne Licht der Landesdirektion für die Genehmigung unseres Doppelhaushaltes 2015/16 sollte nur zu sehr flachen Freudensprüngen Anlass geben. Denn der von Kämmerer Kai Emanuel geschickt ausgerechnete positive Saldo von 112.838 Euro im Finanzhaushalt kaschiert nur unser finanzielles Siechtum. Wer auch immer neuer Landrat wird, muss sich mit den… Weiterlesen

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