Flucht und Asyl bleiben die hierzulande am intensivsten diskutierten Themen. Aus Anlass der gemeinsamen Asyl- und Willkommenstour der LINKEN im Bundestag und im Sächsischen Landtag fand unsere Fraktionssitzung vom 18. Mai deshalb diesmal in Oschatz statt. Als Auftakt wurden auf dem Oschatzer Altmarkt 12 Holz-Silhouetten, bestückt mit… Weiterlesen

Flucht und Asyl sind derzeit die hierzulande am intensivsten diskutierten Themen. Vor dem Hintergrund der internationalen Konflikte werden auch weiterhin hohe Zahlen Asylsuchender erwartet, die nach Deutschland bzw. Sachsen kommen. Dies stellt eine große politische und organisatorische Herausforderung für unser Bundesland, die Landkreise und… Weiterlesen

Durch die Streiks in zahlreichen kommunalen Kindertagesstätten ab nächster Woche kommen auf viele Eltern jetzt schwere Zeiten zu. Denn das Recht, unbezahlten Urlaub für den Fall zu nehmen, dass es keine anderen Betreuungsmöglichkeiten gibt, ist auch nur wenig tröstlich. Die LINKE unterstützt dennoch ausdrücklich die Forderung der Gewerkschaft… Weiterlesen

Kreisrat Peter Deutrich (DIE LINKE) verweigerte in der Sitzung des Kreistages seine Zustimmung zum Doppelhaushalt für 2015 und 2016. Seine Entscheidung begründet sich vor allem auf drei Punkte: Weiterlesen

Rede des Kreisrates Peter Deutrich zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 des Landkreises Nordsachsen Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Nordsachsen Dr. Michael Friedrich zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2015/2016 Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Nordsachsen Dr. Michael Friedrich zu den Kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen des Landkreises Nordsachsen im Zweckverband Kulturraum Leipziger Raum Weiterlesen

Zur gestrigen Fraktionssitzung verständigte sich die LINKE zu den 23 Beschluss- und Informationsvorlagen für die morgige Kreistagssitzung. Die Verwaltung und die beratenden Ausschüssen haben die Beschlussvorlagen wie gewohnt solide und technisch korrekt vorbereitet. Dennoch sind zwei Beschlussvorlagen aus politischen Gründen für uns so nicht… Weiterlesen

Zum gestrigen Aktionstag gegen das internationale Handelsabkommen TTIP sind über eine Million Menschen in 46 Staaten auf die Straße gegangen. Auch wenn der Kreistag immer „nur“ als ein Teil der Verwaltung des Landkreises wahrgenommen werden darf, solidarisieren wir LINKE uns mit diesen Protesten ausdrücklich. Denn kommunale Selbstverwaltung ist… Weiterlesen

Der nächste Kreistag wird wahrscheinlich ziemlich geräuschlos im Schatten der Haushaltsdiskussion die notwendige Tarifanpassung beim Taxiverkehr infolge der Einführung des einheitlichen flächendeckenden Mindestlohnes beschließen. Dabei ist diese neue Verordnung über Beförderungsentgelte mit Taxi im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen… Weiterlesen