In der Sitzung am 01. Oktober hat der nordsächsische Kreistag einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD/FDP/GRÜNE und DIE LINKE. ohne Gegenstimmen und mit nur drei Enthaltungen angenommen, der neben einem beitragsfreien Schülerverkehr noch umfassendere Forderungen zur Novellierung des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen aufstellt. Die Rede des… Weiterlesen

Der Antrag der LINKEN, über die Gewährung von Landeszuschüssen wieder zu einer für die Eltern Beitragsfreien Schülerbeförderung überzugehen und damit die Situation wieder herzustellen, die bis zum Jahr 1996 herrschte, wurde in den vergangenen Wochen mit großer Sachlichkeit im Schul- und Kulturausschuss, im Finanzausschuss und schließlich im… Weiterlesen

Zur 2. Fraktionssitzung am vergangenen Montag kam es zu einem freundschaftlichen Gespräch zwischen Frau Küster und Herrn Austel vom Betriebsrat des Eilenburger Busunternehmens Sax-Bus mit den LINKEN Kreisräten. Bekanntlich hatte sich der Betriebsrat Anfang August mit der dringlichen Bitte an den Landrat und an alle Fraktionen im Kreistag gewandt,… Weiterlesen

Wohl nicht ganz zufällig im unmittelbaren Vorfeld der Landtagswahlen hat die Landesregierung nun endlich das schon lange diskutierte Hilfspaket für den Zweckverband Beilrode - Arzberg - Trinkwasserversorgung und Abwasser-versorgung - (TAZV) beschlossen. Verbunden mit harten Konsolidierungsauflagen, soll der Verband vom Freistaat ein Darlehen von… Weiterlesen

DIE LINKE. Kreistagsfraktion hat ihre Ausschussmitglieder für die kommende Legislatur benannt. Als Mitglied des Jugendhilfeausschusses wurde der Landtagsabgeordnete Thomas Kind vom Kreistag gewählt. Sein Stellvertreter ist Jürgen Ullrich. Während die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses wegen seiner Sonderstellung direkt vom Kreistag gewählt… Weiterlesen

Pünktlich zum 01. August erfolgt die bereits seit Monaten angekündigte Tariferhöhung im Bereich des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) um drei bis vier Prozent. Wie der sprichwörtliche einsame Rufer in der Wüste hat die LINKE diesen jährlichen Automatismus immer wieder kritisiert. Ein Antrag der LINKEN im Kreistag für ein Tarifmoratorium und… Weiterlesen

Am gestrigen Tag hat sich in Eilenburg die Fraktion DIE LINKE konstituiert. Die neu gewählten 13 Kreisrätinnen und Kreisräte wählten den Fraktionsvorstand und benannten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Ausschüssen und Gremien des Kreistages. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Dr. Michael Friedrich gewählt. Stellvertretende… Weiterlesen

Zur überschwänglichen Berichterstattung über die Wahlkampftour des Ministerpräsidenten Tillich in Betrieben und Einrichtungen Nordsachsens sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Dem Ministerpräsidenten sei seine kleine Wahlkampftour durch unseren Landkreis im Beisein der gesamten lokalen CDU-Politprominenz vom Landrat… Weiterlesen

Für DIE LINKE wurden in den neuen Kreistag gewählt: Wahlkreis 1: Evelin Mehnert-Schreiber und Herbert Stascheit Wahlkreis 2: Dr. Michael Friedrich und Frank-Uwe Wolf Wahlkreis 3: Thomas Kind und Jürgen Ullrich Wahlkreis 4: Birgit Dilly Wahlkreis 5: Jürgen Prochnow Wahlkreis 6: Peter Deutrich und Renate Götze Wahlkreis 7: Andreas… Weiterlesen

Zum vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahlen im Landkreis Nordsachsen sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag und Mitglied im Kreisvorstand: Das überwiegend gute Ergebnis der LINKEN bei den Gemeinderatswahlen in den 30 kreisangehörigen Städten und Gemeinden Nordsachsens stimmt optimistisch. Auf dieser Ebene ist es… Weiterlesen