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Presseartikel

Windkraft-Widerstand in Sachsen: Was bringt ein Nein der Kommune wirklich?

Andreas Debski, Franziska Höhnl, Simone Prenzel und Kay Würker (LVZ)

Der Ausbau spaltet häufig ganze Ortschaften. Das Beispiel eines Bürgerentscheids in Naunhof zeigt, dass lokaler Protest das Risiko birgt, zum Bumerang zu werden. Wie ist die Lage in Sachsen? Weiterlesen

Je schneller die Sozialkosten steigen, desto mehr müssen die Kommunen auch in Sachsen bei Schulen, Verkehr und Co. sparen. Ministerpräsident Kretschmer und sein sachsen-anhaltischer Amtskollege fordern, dass der Bund diese Logik durchbricht. Werden sie erhört? Weiterlesen

Seit Einführung des neuen Wehrdienstes werden immer mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerung registriert. Das zuständige Bundesamt muss das Personal aufstocken. Beraterinitiativen organisieren sich neu. Weiterlesen

Im Landkreis Nordsachsen kommt es bei der Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft zu Verzögerungen. Personalengpässe führen zu einer langen Bearbeitungsdauer. Wie wird das Problem gelöst? Weiterlesen

Marcel Fratzscher ist Wissenschaftler, Politikberater und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Für ihn wäre Umverteilung von oben nach unten ein gangbarer Weg, um Geld in die Staatskasse zu spülen. Weiterlesen

Sanierung des Heide Spa soll rund 33 Mio. Euro kosten

Kathrin Kabelitz, Torgauer Zeitung

Die Bade- und Saunalandschaft des Heide Spa muss dringend saniert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 33 Millionen Euro. Die Stadt Bad Düben hat ein entsprechendes Gutachten in Auftrag gegeben und prüft derzeit, ob das Spa überlebensfähig ist. Weiterlesen

Regelungen zum Bildungsurlaub in Sachsen

Andreas Debski, LVZ

Es war knapp, doch am Ende gab es eine Mehrheit für die Bildungszeit. Für den Kompromissvorschlag der CDU/SPD-Minderheitskoalition stimmten am Mittwoch Grüne, Linke und weite Teile des BSW. Da sechs Abgeordnete der Union gegen den neuen, gesetzlichen Anspruch votierten, war es für die Koalition eng geworden. Damit können sich Beschäftigte in… Weiterlesen

Die Bundesregierung will die Sozialsysteme in Deutschland umkrempeln. Geplant ist eine Großreform, um das komplizierte Gefüge aus Behörden, Anträgen und Verwaltung neu zu strukturieren und zu vereinfachen. Das dauert. Weiterlesen

In Sachsen hat die Linkspartei die CDU als mitgliederstärkste Partei abgelöst. Ein massiver Zuwachs von mehr als 4400 Mitgliedern im Jahr 2025 trug zu diesem Erfolg bei. Dresden  Die Linken in Sachsen haben im vergangenen Jahr deutlich an Mitgliedern gewonnen – und sind damit nun die mitgliederstärkste Partei im Freistaat. Wie die Partei… Weiterlesen

Wegen des enormen Anstiegs der Sozialkosten brauchen Landkreise und kreisfreie Städte noch dieses Jahr einen Zuschlag. Ab 2027 sollen bei der Kommunalfinanzierung generell neue Regeln gelten. Dresden/Berlin. Angesichts der zunehmenden Finanznot von vielen Kommunen in Deutschland drängt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auf eine… Weiterlesen

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