Die LINKE im Kreistag möchte heute all den Freiwilligen danken, die in den letzten Flut-Wochen alles stehen und liegen ließen, um den Ruf nach sofortiger Hilfe zu folgen. Unser Dank gilt vor allen den unzähligen Einsatzkräften von Feuerwehr, THW, Bundeswehr und Katastrophenschutz, die alles Menschenmögliche getan haben, um Schäden zu minimieren. Weiterlesen

In einer Sondersitzung des Landtages wird heute der Entwurf für das erste Verfassungsänderungsgesetz nach 21 Jahren eingebracht und beraten, unterschrieben von den Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP, SPD und Grünen. Weiterlesen

Zum heutigen Bericht in der Torgauer Zeitung, der Austritt unserer Sparkasse Leipzig aus der Sachsen-Finanzgruppe habe „überhaupt keine Auswirkungen auf unseren Haushalt“, denn „ das Geld fließt aus Gewinnen“ (Czupalla) trifft auf energischen Widerspruch bei den LINKEN. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN Kreistagsfraktion ist… Weiterlesen

Jenseits der alles dominierenden Haushaltsdiskussion beschäftigte sich der letzte Kreistag mit einem Antrag der LINKEN, der die Rolle des Kreistages als „Hauptorgan“ des Landkreises (§ 23 Landkreisordnung) deutlich aufwertet. Weiterlesen

Die LINKE hat sich auf ihrer Klausurberatung am Wochenende in Delitzsch, auf der auch der 2. Beigeordnete und Kämmerer Kai Emanuel Gast war, darauf verständigt, den Kreishaushalt 2013 nicht zu blockieren. Vielmehr soll trotz gravierender struktureller Mängel des Haushaltes, für die nicht die Kreisverwaltung sondern die Landesregierung in Dresden… Weiterlesen

Die LINKE wird ihr Abstimmverhalten zum Haushalt verantwortungsbewusst auf der Klausur am kommenden Sonnabend im „Weißen Ross“ in Delitzsch festlegen. Dort wird auch der 2. Beigeordnete und Kämmerer Kai Emanuel als Gast erwartet. Das erstmals in doppischer Form vorliegende Zahlenwerk ist technisch sauber, gut verständlich und mit einem… Weiterlesen

Zum neuerlich von der SPD wieder aufgefrischten Uralt-Vorschlag, mit einer neuen Landkreisstruktur wie in Thüringen die Haushaltsprobleme Nordsachsen lösen zu wollen, sagt Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: Weiterlesen

Zur heutigen Meldung in der TORGAUER ZEITUNG , dass das Unternehmen HIT Holz gegen den Landkreis Nordsachsen Weiterlesen

Die heutige Entscheidung des Bundesrates, vor dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Verbot der NPD zu stellen, findet meine volle Unterstützung. In unserem Kreistag konnte in den letzten Jahren immer wieder beobachtet werden, mit welch abseitigen und bösartigen Tiraden die vier NPD-Kreisräte gegen Minderheiten und Ausländer hetzen. Weiterlesen

Die vor wenigen Tagen von Bürgerinitiativen und Stadträten vorgelegte „Tauchaer Erklärung“ zum Bau der neuen B 87 bei gleichzeitigem Erhalt der ökologisch wertvollen Parthenaue ist für die LINKE im Kreistag ein Unterstützens werter konstruktiver Schritt, damit dem vielen Reden und unendlichen Ankündigungen nun endlich entschlossenes Handeln folgen… Weiterlesen